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OREXES-Weekly: Mit der Europawahl die digitale Zukunft beeinflussen

Die Ausgabe von OREXES-Weekly in dieser Woche möchten wir dazu nutzen, unsere Leserinnen und Leser auf die Bedeutung der Europawahl am 26. Mai hinzuweisen. In Zeiten, in denen das europäische Projekt durch nationalistische Tendenzen mehr denn je unter Druck gerät, ist es umso wichtiger, dass sich Deutschland und seine Wählerinnen und Wähler dazu bekennen und mit einer hohen Wahlbeteiligung ein Zeichen setzen. In der Realität hat die Europawahl zwar für die meisten nicht dieselbe Bedeutung wie eine Bundestagswahl, obwohl das Europäische Parlament speziell durch die Aushandlung des Vertrags von Lissabon jede Menge Entscheidungskompetenzen hinzugewonnen hat.

Deswegen hat das Parlament mittlerweile auch den Status als einer der wichtigsten Entscheidungsträger auf diesem Kontinent. Es ist in gewissem Maße die Volksvertretung der Europäischen Union, dessen Rechte zur Mitwirkung in der Vergangenheit immer weiter ausgebaut wurden. Das Europäische Parlament nimmt Einfluss auf die verschiedenen Bereiche, angefangen bei Landwirtschaft, über Energiepolitik, Zuwanderung oder Besteuerung von Unternehmen. Zusammen mit der Europäischen Kommission und dem Europäischen Rat wird auf diese Weise die Zukunft des Kontinents und seiner Bürgerinnen und Bürger beeinflusst.

Natürlich wird bei dieser Wahl auch wieder von Bedeutung sein, wie die einzelnen Parteien gedenken, mit dem Trendthema Digitalisierung umzugehen. Dabei müssen die Wählerinnen und Wähler sich auch die Frage stellen, wie in den letzten Jahren der digitale Binnenmarkt vorangebracht wurde. 2014 wurden durch den Digitalkommissar Günter Oettinger fünf Milliarden Euro bereitgestellt, die für digitale Innovation verwendet werden sollten. Aber auch die Gesetzgebung wie zum Beispiel in Bezug auf die Besteuerung der großen Unternehmen wie Google, Facebook oder Amazon ist von Bedeutung. Um sich im Vorfeld der Wahl ein wenig über die Parteien und deren Programme zu informieren, legen wir euch den Wahlomat ans Herz. Mit diesem Tool können die eigenen Standpunkte mit den Antworten der Parteien verglichen und die Wahlentscheidung erleichtert werden. Die OREXES-Belegschaft hat sich heute ebenfalls mit der Bedeutung der Wahl auseinandergesetzt und über Politik und digitale Strategien diskutiert. Mehr dazu in den kommenden Wochen!